Bertino Concept GmbH
gegen Fa. Carl ENGELKEMPER GmbH & Co. KG

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Hier eine Kurz-Beschreibung der Ereignisse von Herrn Norbert Schultze

Beklagter: Bertino Concept GmbH,  Herr Norbert Schultze,  info@bertino.de
Abmahnung wie üblich mit 200.000 Euro Streitwert
Reuschenberger Straße 63,  41472 Neuss,  Abmahn-Datum: 12.04.2005
EIN Angebot eines Modeschmuck Ringes mit einem Zirkonia-Stein bei eBay.
Startpreis 9,99 Euro. In der Titelzeile wurde der Begriff Princess verwendet

Kläger: Firma Carl Engelkemper GmbH & Co. KG (im folgenden Fa. Engelkemper genannt)
gesetzlich vertreten durch Komplimentärin Rainer Abeler GmbH
diese hier vertreten durch Geschäftsführer Rainer Abeler
Geschäftsführer der Fa. Engelkemper:  Rainer Abeler und Guido Abeler,  hier weitere Info zur Firma

vertreten bis zum 31.12.2005 durch Porta Patentanwälte:
Dipl.-Phys. Ulrich Twelmeier und Dr. techn. Waldemar Leitner GbR
und Rechtsanwältin Tanja Zeiher,  www.portapatent.de

vertreten ab 1.1.2006 durch Porta Patent- und Rechtsanwälte:
Zerrennerstraße 23-25, 75172 Pforzheim
Dipl. Ing. Dr. techn. Waldemar Leitner und Rechtsanwältin Tanja Zeiher
www.portapatent.de und www.portapatent.com sind seit 1 Jahr stillgelegt !

Abgemahnt wurden wir am 12.04.2005 von den Porta Anwälten ein Angebot
bei Ebay betreffend. Es handelte sich dabei um EIN Angebot eines Modeschmuck Ringes mit einem Zirkonia Stein. Startpreis 9,99 ! Euro.
In der Titelzeile verwendeten wir den Begriff Princess. In unserem Angebot
wiesen wir darauf hin, dass wir eine Kooperation betreiben mit den Ausrichtern
der Princess of Germany Wahl. Der Begriff Princess of Germany ist von den
Ausrichtern der Wahl markenrechtlich geschützt in Hinblick auf die
Durchführung von Beauty Contests, vorwiegend in den neuen Bundesländern.
Die Abmahnung entsprach allen anderen Porta Abmahnungen - auch im
Streitwert von 200.000 Euro.
Der uns gemachte Vorwurf war, dass wir Schmuckstücke (Plural) anbieten,
die mit Princess bezeichnet sind. Was in der Sache insofern unrichtig war,
dass lediglich dieser eine Modeschmuckring die Bezeichnung Princess in
der Titelzeile aufwies.
Was die Vermutung für uns nahe legte, dass unser Angebot gar nicht richtig
gelesen wurde, zumal wir im Angebot deutlich darauf verwiesen haben, dass
wir die Models des Princess Contests mit unserem Modeschmuck ausstatten.
Wir haben in der gesetzten Frist eine von unserem Anwalt formulierte
Unterlassungserklärung abgegeben. Den Streitwert haben wir nicht akzeptiert.
Gleichzeitig hat unser Geschäftsführer mit dem Geschäftsführer von Carl
Engelkemper und Co KG telefoniert und ihn aufgefordert die Abmahnung zurückzuziehen. Wir haben ihn darauf aufmerksam gemacht, dass wir
beabsichtigen für das Vorgehen der Porta Anwälte im Namen der Firma
Engelkemper mediale Aufmerksamkeit zu erzeugen, was uns ja auch
letztendlich gelungen ist. Und wir lassen in diesem Bemühen auch nicht nach.
Daraufhin haben wir 6 Monate nichts mehr gehört.
Bis zum 7.10.2005.
In einem Schreiben mit diesem Datum bietet man uns nunmehr an, die Angelegenheit beizulegen, wenn wir dann den Gegenstandswert von
nunmehr 75.000 Euro anerkennen.
Wie wir darauf reagieren, haben wir noch nicht erörtert.
Hinzu kommt, dass wir mit unserem damaligen Rechtsanwalt auch nicht mehr
zusammenarbeiten möchten!!!!!

Herr Norbert Schultze, am 17.10.2005

Ihre Reaktion ist wichtig !

Vor allem als nicht direkt Betroffener haben Sie die Möglichkeit der
Fa. Engelkemper bzw. den verantwortlichen Geschäftsführern
Ihre Meinung sachlich, aber deutlich kundzutun:
    a) per E-Mail,  Brief,  Fax oder Telefon
    b) durch Ihr Käufer-Verhalten
    c) durch Mund-Propaganda

Hier die Daten von Fa. Engelkemper (Stand 9.2005):

Carl Engelkemper GmbH & Co. KG
Lindberghweg 144,  48155 Münster
Telefon: (0251) 6603-0,  Telefax: (0251) 63297
Email: info@engelkemper.de (info@engelkemper.de)
Webseite: http://www.engelkemper.de

Persönlich haftende Gesellschafterin:
Rainer Abeler GmbH,  Lindberghweg 144,  48155 Münster

Geschäftsführer:  Rainer Abeler, Guido Abeler

Sprechen Sie außerdem möglichst viele Politiker, Medien auf diesen noch
legalen Weg zur Zweckentfremdung des Markenrechtes an
(persönlich, E-Mail / Internet, Brief usw) !
Je mehr Reaktionen, um so schneller wird die Gesetzeslage geändert:
(z.B. sollte die erste Abmahnung kostenlos sein)

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Hinweis: Herr Gunar Mayer ist oft auch Betroffener als Geschäftsführer / Inhaber von www.juwelenmarkt.de
Alle Informationen und Daten wurden mit großer Sorgfalt ermittelt - sind aber unter Vorbehalt einer Bestätigung.
Alle Inhalte werden nicht laufend auf Änderungen überprüft - wir bitten dies zu berücksichtigen.
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